Allgemeine Geschäftsbedingungen der decoga GmbH

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1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der decoga GmbH, Friedrich-Ebert-Str. 6, D-50996 Köln (im Folgenden: „decoga“) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt degoca nicht an. decoga ist verantwortliche Betreiberin und Anbieterin des Onlineshops unter "zaun24.de".

1.2. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit decoga in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).

1.3. „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit decoga ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

1.4. „Fernabsatzverträge“ sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen decoga und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop "zaun24.de" stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle angebotenen Produkte gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht auf den Produktseiten etwas anderes vermerkt ist. Alle genannten Maße und Gewichte sind Circa-Angaben. Die abgebildeten Artikel können hinsichtlich Farbe und Größe von dem vom Kunden gewählten Artikel abweichen.

2.2. Durch Anklicken des Buttons [Bestellung abschicken] im Bestellprozess gibt der Kunde ein verbindliches Angebot hinsichtlich des Erwerbs der in seinem Warenkorb aufgelisteten Artikel ab. Unmittelbar im Anschluss an seine Bestellung erhält der Kunde von decoga eine automatisch generierte "Bestellbestätigung" per E-Mail, die dem Kunden mitteilt, dass seine Bestellung bei decoga eingegangen ist. Diese stellt noch keine rechtsverbindliche Annahme durch decoga dar. Das Auftragsangebot gilt erst dann als von decoga angenommen, wenn der Kunde von decoga eine Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax oder Briefpost erhalten hat, oder durch Ausführung der Bestellung und Rechnungsstellung.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführten Preise. Alle Preisangaben sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.2 Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Weitere Informationen zu den Zahlungsmöglichkeiten und den entsprechenden Bedingungen sind hier [Verlinkung auf Webseite „Zahlungsarten“] abrufbar. Bei Zahlung gegen Vorkasse durch Banküberweisung wird der Kaufpreis mit Vertragsschluss, d.h. mit Erhalt der Auftragsbestätigung, fällig. Bei Zahlung per Kreditkarte, PayPal, giropay oder sofortüberweisung wird das Kreditkarten- bzw. Bankkonto des Kunden umgehend nach Abschluss des Bestellvorganges mit dem Auftragswert belastet. Für die Zahlung gegen Rechnung (BillSAFE) gilt ein Zahlungsziel von 7 Tagen ab Warenerhalt.

3.3 Für Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen behält sich die decoga vor, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 9,00 € zu erheben, es sei denn, der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.

3.4 decoga behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart die Bestellung des Kunden nur gegen Zahlung per Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder, falls er bereits seine Bestellung abgeschickt hat, von seiner Bestellung zurücktreten.

3.5 decoga übermittelt eine Rechnung grundsätzlich nur elektronisch per E-Mail. Der Kunde stimmt der Übermittlung einer elektronischen Rechnung ausdrücklich zu. Der Kunde ist jedoch berechtigt, jederzeit die Übermittlung einer Rechnung per Post zu verlangen. 

4. Lieferung / Lieferzeit / Eigentumsvorbehalt

4.1 Die Lieferzeiten sind produktabhängig und werden bei den entsprechenden Produkten angezeigt. Im Übrigen wird Ware, die im Lager vorrätig ist, binnen 5-7 Werktagen nach Auftragseingang (bei Zahlung gegen Rechnung über BillSafe, Zahlung per giropay, sofortüberweisung oder Kreditkarten) bzw. nach Zahlungseingang (bei Zahlung per Vorkasse, PayPal, S-ITT Treuhand und Lastschrift) verschickt. Für Ware, die nach Kundenauftrag produziert werden muss, können abweichende Lieferfristen auftreten. decoga informiert den Kunden über die Lieferzeiten in der Auftragsbestätigung. Eine Abholung der Ware ist nur nach gesonderter Rücksprache und Vereinbarung möglich.

4.2 Sollte ein bestelltes Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil decoga mit diesem Produkt durch seinen Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert wird, wird der Kunde unverzüglich informiert. Es steht dem Kunden in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder seine Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet.

4.3 Die Lieferung erfolgt bei sperrigen Waren per Spedition. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante. Ausgeliefert wird Montags bis Freitags. Eine Anlieferung am Samstag ist leider nicht möglich.
4.4 Hat der Kunde mit decoga die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ oder „S-ITT Treuhand“ gewählt, verbleibt die Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum von decoga.

5. Preise und Versandkosten

5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen werden Versandkosten berechnet. Die Versandkosten betragen bei Lieferungen nach Deutschland (Festland ohne Inseln) bei einem Bestellwert von bis zu 349,99 € brutto pauschal 29,50 € (inkl. 19% MwSt.). Ab einem Bestellwert von 350,00 € brutto liefert decoga innerhalb Deutschlands (Festland ohne Inseln) versandkostenfrei.

5.3 Die für die Bestellung des Kunden anfallenden Versandkosten werden im Warenkorb angezeigt.
Sollte der Kunde eine Lieferung auf eine deutsche Insel oder in andere europäische Länder wünschen, ist dies nur nach vorheriger und gesonderter Vereinbarung möglich.

6. Vertragssprache, Verhaltenskodizes

6.1 Vertragssprache ist deutsch. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

6.2 Speziellen Verhaltenskodizes unterliegt decoga nicht.

7. Anbieterkennzeichnung

decoga GmbH, Friedrich-Ebert-Str. 6, 50996 Köln, Deutschland
Alleinvertretungsberechtigter Geschäftsführer: Dipl.-Betriebswirt Thomas Jansen
Tel. +49 (0) 221/998 999-0
Fax. +49 (0) 221/998 999-20
E-Mail: info@zaun24.de
Amtsgericht Köln, HRB 62331
USt.-Id Nr.: DE814937832

Besondere Vertragsbedingungen für Geschäfte mit Verbrauchern

8. Kosten des Widerrufs

Ist der Kunde Verbraucher und hat er sein gesetzliches Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen ausgeübt, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Sache zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
decoga GmbH, Friedrich-Ebert-Str. 6, D-50996 Köln,
Fax +49(0)221/998 999-20,
E-Mail: info@zaun24.de.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Vom Widerruf ausgeschlossen sind solche Vertragserklärungen des Kunden über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

10. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

10.1 Ist der Kunde Verbraucher, beginnt die Gewährleistung mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.2 Soweit der Hersteller einer Ware eine selbständige Garantie gewährt, werden durch eine solche Garantie die gesetzlichen Rechte, insbesondere die Gewährleistungsrechte des Kunden, gegenüber decoga nicht eingeschränkt.

Besondere Vertragsbedingungen für Geschäfte mit Unternehmern

11. Lieferung

11.1. Lieferung erfolgt „ab Werk“, soweit nichts anderes vereinbart worden ist.

11.2 Die Rücknahme von Waren aus Gründen, die decoga nicht zu vertreten hat, ist nur mit schriftlichem Einverständnis von decoga und grundsätzlich frachtfrei möglich. Der Kunde trägt in diesem Fall die Gefahr für Schäden bis zum Eingang bei decoga. Beschädigte Ware ist von der Rücknahme ausgeschlossen.

12. Gewährleistung

12.1 Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Lieferung.

12.2 Bei einem Mangel des Kaufgegenstandes kann decoga zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wählen. Sofern die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Offensichtliche Mängel der Ware von decoga müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.

12.3 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn Waren gebraucht gekauft wurden. Bei Ware, die wegen ausdrücklich bezeichneter Mängel im Preis reduziert sind, ist die Gewährleistung hinsichtlich dieser Mängel ebenfalls ausgeschlossen.

13. Haftung

13.1 Die vertragliche und außervertragliche Verschuldenshaftung von decoga ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Sofern decoga fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die vorstehende Haftungsbegrenzung der Sätze 1 und 2 gilt nicht bei Ansprüchen gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden wegen Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit.

13.2 Soweit die Haftung von decoga ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

14. Gefahrübergang

14.1 Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn der Liefergegenstand das Werk verlassen hat, indem decoga die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, selbst wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.

14.2 Bei Selbstabholung geht die Gefahr über, wenn decoga dem Kunden die Ware übergeben hat. Verzögert sich oder unterbleibt der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr vom Tage der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

15. Verlängerter Eigentumsvorbehalt

15.1 Ist der Kunde Unternehmer und hat sich decoga das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vorbehalten, ist der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt, nicht jedoch zu anderen Verfügungen wie Pfändung oder Sicherungsübereignung.

15.2 Der Kunde tritt decoga bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des mit decoga vereinbarten Faktura-Endbetrages (inkl. MwSt) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von decoga, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder ist ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens gestellt, kann decoga die Einzugsermächtigung widerrufen und verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und die Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.

16. Gerichtsstand / Erfüllungsort / Anwendbares Recht

16.1 Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist Köln Gerichtsstand; decoga ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

16.2 Sofern der Kunde Vollkaufmann ist und sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Köln Erfüllungsort.

16.3 Ist der Kunde Unternehmer, gilt für die Geschäftsbeziehung zwischen decoga und dem Kunden ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.